Peter Altmaier: „Wir zeigen, dass wir Mut zur Zukunft haben.“

Tobias Koch

Peter Altmaier: „Wir zeigen, dass wir Mut zur Zukunft haben.“

Niedrigere Mehrwertsteuer, Kinderbonus, Entlastung für Alleinerziehende, Hilfen für Unternehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Kabinettskolleginnen und -kollegen haben heute die ersten Maßnahmen des Kraftpakets für Deutschland beschlossen. Schnell, gut und richtig, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betont: „Die Beschlüsse sind der richtige Schritt zur richtigen Zeit.“  

Ein Dankeschön an Familien mit Kindern und Solidarität mit Unternehmen 

„Es ist ein Dankeschön an Familien mit Kindern, die in dieser Krise besonders viel durchmachen mussten“, sagt Altmaier zum beschlossenen Kinderbonus. Familien haben mit ihrer Disziplin und ihrer Bereitschaft dazu beigetragen, dass wir als Gesellschaft und Wirtschaft die Herausforderungen der Corona-Pandemie bisher vergleichsweise gut meistern konnten. 

Mehrwertsteuersenkung und Hilfen für Unternehmen sind insbesondere „ein Zeichen der Solidarität an die Unternehmer und Mittelständler, die nach wie vor in Bedrängnis und Not sind“, so Altmaier. Denn für viele von ihnen gilt nach wie vor: Die Umsätze sind niedriger, es kommen weniger Kunden, Einnahmen fehlen. Der Wirtschaftsminister betont: Die beschlossenen Maßnahmen setzen Geld frei für Investitionen. Das Signal: Die Gelegenheit ist günstig. „Die Unternehmen sollen jetzt investieren“, so Altmaier. Wir setzen einen wichtigen Anreiz, JETZT die Ärmel hochzukrempeln.“ 

Unser Ziel: Konjunktur schnell wieder ankurbeln 

Das Kraftpaket sei ein Zeichen „für die Stärke der Wirtschaft in Deutschland, für unseren Lebensstandard, für unsere Umweltstandards, unsere soziale Sicherheit, unsere Verkehrsinfrastruktur und unsere Bildungsinfrastruktur“, so Altmaier. „Mit dem Kraftpaket wollen wir erreichen, dass die konjunkturelle Delle überwunden wird.“ Deutschland soll als „Konjunktur-Lokomotive“ seinen Beitrag zum wirtschaftlichen Aufschwung in Europa leisten. Deutschland soll wieder Vorreiter werden. „Dazu gehört, dass der Mittelstandsmotor wieder anspringt.“ Diese Firmen seien das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. 25 Milliarden Euro stehen dafür bereit. Die Verteilung erfolgt bewusst „nicht mit der Gießkanne. Wir wollen gezielt denen helfen, die es brauchen.“  

Kraftpaket verbindet Nothilfen und Zukunftsinvestitionen 

„Wir sind uns einig, dass dies ein großer Wurf war“, betont der Wirtschaftsminister mit Blick auf den Koalitionspartner. Auch international werde das anerkannt. Jetzt müsse dieser Wurf die richtigen Ergebnisse hervorbringen. Das Ziel: Ende 2022 soll Deutschland wieder seine ursprüngliche wirtschaftliche Stärke erreicht haben. „Mir als Wirtschaftsminister ist es wichtig, dass wir die Entscheidungen zu Hilfen für die in Not Bedrängten verbinden mit einem klaren Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Volkswirtschaft.“ Dazu nennt Altmaier die Nationale Wasserstoffstrategie, das Projekt GAJA X – „das größte Digitalprojekt der letzten Jahre“ – und das Vorankommen in Digitalisierung und KI. „Wir zeigen, dass wir Mut zur Zukunft haben.“ 

Die ersten beschlossenen Maßnahmen des Kraftpakets 

Finanzminister Olaf Scholz stellte den ersten Teil des Konjunkturpakets vor: 

  • Kaufkraft erhöhen: Dazu gibt es eine schnelle Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 bzw. von 7 auf 5 Prozent ab 1.7.2020 bis 31.12.2020.  

  • Familien stärken: Dazu gibt es einen Kinderbonus – auch als Anerkennung für besondere Leistungen. 

  • Alleinerziehende unterstützen. Dazu wird der Entlastungsbeitrag verdoppelt. 

  • Unternehmen fördern: Für 2020 und 2021 gelten verbesserte Abschreibemöglichkeiten für Betriebsgüter. Dadurch werden Unternehmen motiviert, jetzt zu investieren und Anschaffungen nicht auf einen späteren Zeitpunkt aufzuschieben. Außerdem können Unternehmen ihre Verluste besser mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen, um damit ihre Liquidität zu sichern. Dazu wird der steuerliche Verlustrücktrag für 2020 und 2021 erhöht.  

  • Die Soforthilfe wird zur Überbrückungshilfe: Damit können besonders belastete Branchen auch längere Einschränkungen überstehen. 

 

Zum Kraftpaket erreichen uns viele Fragen von Mitgliedern, Bürgerinnen und Bürgern. Antworten haben wir in einen FAQ für Sie zusammengestellt:

Link zum FAQ